Unsere Haushaltstrede 2019/2020

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Vertreter der Presse, Wir danken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit sowie die Erstellung des umfangreichen Haushaltsplanes für 2020. Über die verschiedenen Zahlen haben meine Vorredner bereits ausgeführt, ich möchte diese Aspekte nicht wiederholen. Die FBK stimmt dem Haushalt wie auch dem Stellenplan entsprechend der Vorlage zu. Die Maßnahmen der Organisationsüberprüfung haben Fahrt aufgenommen, wir wünschen uns eine baldige Einnahme der geplanten Struktur um viele dringende Projekte in Angriff bzw. zum Abschluss zu bringen. Hoffentlich findet, nachdem viele personelle Veränderungen vorrangig in der Führungsebene umgesetzt wurden, auch die Sachbearbeiterebene eine entsprechend adäquate Verbesserung und/oder Entlastung. Mit gleichzeitiger Einführung von Controlling, Kosten-/Leistungsrechnung und Gebäudemanagement werden wir hoffentlich einen besseren Überblick über Ausgaben und Einnahmen sowie Kostenverursacher erhalten und mit dem Fördermanagement stehen uns vielleicht in Zukunft für Vorhaben entlastende Zuschüsse zur Verfügung. Drücken wir uns dafür ganz fest die Daumen. Ein weiterer Dank geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Bau- und Betriebshofes. Die Mitarbeiter sind durchaus bestrebt, Kalkar in das richtige Licht zu rücken, allerdings stehen ihnen viele Hemmnisse im Weg. Diese sind erkannt und werden hoffentlich zeitnah und kontinuierlich beseitigt. Auch hier ist die Anpassung der personellen Ausstattung dringen zu prüfen und umzusetzen. Es freut uns das unser Antrag aus 2017, einen neuen Bau-und Betriebshof im Gewerbegebiet Ost zu errichten, aufgenommen und in konkrete Planungen umgesetzt wurde. Ungeachtet aller Bemühungen zur Verbesserung der personellen und maschinellen Ausstattung wäre es wünschenswert, die Bevölkerung noch mehr mit ins Boot zu nehmen und Patenschaften und nachbarschaftliches Engagement zu fördern. Hier muss ein wesentlich deutlicherer Appell an die Bevölkerung gehen, Mitverantwortung für die Mitmenschen, für unsere Stadtteile und das Aus- und Ansehen Kalkars zu übernehmen. Wenn jeder in seinem Wohnumfeld ein wenig zu Ordnung und Sauberkeit beiträgt ist schon sehr viel geschafft und wir müssen nicht noch mehr Personal einstellen, was dann zwangsläufig zu höheren Kosten und damit verbunden zu Steuern und Umlagen führt. Wir müssen wieder Vorbild für andere und ganz besonders für unseren Nachwuchs werden. Der CleanDay und die Interessengemeinschaft Naturnahes Kalkar sind Vorreiter und gehen da schon in die richtige Richtung. Das Thema „Ordnungswesen“ bereitet uns ob der nicht immer gerechten Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach wie vor ein ungutes Gefühl. Es wird unserer Einschätzung nach bei den Kontrollen des ruhenden Verkehrs mit unterschiedlichem Maß gemessen, in einigen Bereichen wird sehr wohlwollend kontrolliert, an anderer Stelle werden mehrmals am Tag „Knöllchen“ geschrieben. Bezüglich Verschmutzungen durch das wegwerfen von Müll oder hinterlassen von Hundekot wird unserer Wahrnehmung nach nichts unternommen. Hier fordern wir erneut mehr Gerechtigkeit bei den Ahndungen des ruhenden Verkehrs und die Ausweitung der Kontrollen bzgl. Müll, Zigarettenkippen und Hundekot. Unsere neue Schullandschaft steht kurz vor ihrer Vollendung, der Umzug der Grundschule muss noch verzugslos absolviert werden und dann sind wir für die nächsten 15 bis 20 Jahre auf einem guten räumlichen und technischen Niveau und bleiben konkurrenzfähig. Ein weiterer Schritt in die Zukunft konnte mit dem zweiten Anlauf in Sachen Glasfaser gemacht werden, für Ansiedlung von Gewerbe und Familien ein großes Plus, wenn es jetzt noch zügig mit der B67n vorangeht, es wäre ein Riesengewinn für den Gewerbepark Kehrum. Zum Stichwort Ansiedlung können wir auch zuversichtlich nach vorne blicken, werden doch die Flächen Birkenallee/Postweg, Kirchstraße und Vossegattweg mit unterschiedlichen Wohneinheiten bebaut. Trotzdem muss es unser Bestreben sein, weiteren bezahlbaren Wohnraum für Singles und junge Pärchen zu schaffen. Eine Erweiterung des Gewerbegebietes in Kehrum ist ebenfalls in der konkreten Planung. Diesbezüglich ist Kalkar auf einem guten Weg. Die Veräußerung des Freizeitparks Wisseler See ist leider immer noch nicht abgeschlossen, wir hoffen auf einen baldigen Abschluss, möglichst noch vor der Kommunalwahl, Investitionen sollte man daher bis auf Weiteres unterlassen. Bei der Feuerwehr gibt es auch eine übereinstimmende Vorgehensweise in der Umsetzung der Sanierungen oder Neubauten von Gerätehäusern. Diesen mutigen und einsatzfreudigen Frauen und Männern gilt unser besonderer Dank für ihre Bereitschaft, jederzeit für andere bereit zu stehen und Leib und Leben einzusetzen. Allein deshalb kann es nicht sein, dass wir sie den ersten Gefahren in den eigenen Gerätehäusern aussetzen, hygienische und räumliche Einschränkungen kommen noch hinzu. Der Bürgerbus ist im zweiten Jahr unterwegs und eine absolute Bereicherung, besonders für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger. Außerdem gibt es eine hohe Bereitschaft ehrenamtlich als Fahrerin oder Fahrer zu fungieren, zurzeit fast 30 Frauen und Männer. Das Integrierte Handlungskonzept wird ab dem kommenden Jahr mit größeren Maßnahmen immer sichtbarer und bietet bei der Sanierungen von z.B. der Altkalkarer oder Hanselaerstraße eine Kostenersparnis von 60%, ohne Förderprogramm wäre in naher Zukunft eine 100 %ige Finanzierung unvermeidlich gewesen, Ähnliches gilt für den Austausch der Holzbrücken. Da das Integrierte Handlungskonzept räumlich und thematisch von der Landesregierung vorgegeben ist, konnten die Stadtteile leider nicht davon profitieren. Deshalb fordert die FBK die Gestaltung der Ortskerne im Blick zu halten und weitere Förderprogramme aufzutun. In diesem Zusammenhang ist auch die Aufenthaltsqualität im gesamten Stadtgebiet ein wichtiges Thema. Besonders Kinder, Jugendliche und Senioren brauchen Räume, in denen sie sich gerne und oft aufhalten und als ihren Kommikationstreffpunkt akzeptieren. Dann werden solche Plätze auch respektiert und nicht verwüstet. In Kalkar gibt es ein paar Angebote, dennoch sollten wir weiterhin Konzepte für Kinderspielplätze, Freizeitangebote für Jugendliche, junge Erwachsene und Senioren erarbeiten, Mehrgenerationenplätze sollten in einem besonderen Fokus stehen. Die genannten Altersgruppen haben, da sie nicht berufstätig sind, mehr Freizeit und damit verbunden einen höheren Bedarf. Am 29. November wurde der zweite Ehrenamtstag unter dem Thema „Soziales“ veranstaltet. Es war eine absolut gelungene Veranstaltung – sowohl die Location als auch Getränke und Imbiss waren perfekt gewählt, danke an die Organisatoren. Wir möchten an dieser Stelle noch mal einen ganz herzlichen Dank an alle Ehrenamtliche richten und zollen ihnen unseren vollen Respekt. Wir bitten alle Fraktionen und die Verwaltung um ein weiteres konstruktives und erfolgreiches Wirken. Wir haben in der derzeitigen Besetzung des Rates in den 5 Jahren, lassen sie es mich hanseatisch ausdrücken, das Schiff bereits in ruhigeres Fahrwasser gesteuert, mit anderen Worten: die Debatten werden zwar teilweise noch hitzig geführt, aber persönliche Angriffe kommen so gut wie nicht mehr vor. Lassen sie es uns für Kalkar und seine Bürgerinnen und Bürger weiterhin gemeinsam anpacken – nicht nach Totschlagargumenten suchen, sondern die zielführenden Wege finden und beschreiten. Wir würden uns freuen wenn im kommenden Jahr von allen ein fairer Wahlkampf geführt wird und mit dem notwendigen Respekt sowie Sachlichkeit um die Gunst der Wähler geworben wird. Die FBK wünscht allen Menschen ein besinnliches Weihnachtsfest und das alle Wünsche im kommenden Jahr in Erfüllung gehen und denjenigen, denen es zurzeit nicht gut geht eine schnelle Besserung ihrer Gesundheits- oder Lebenssituation. Danke für Ihre Aufmerksamkeit Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Vertreter der Presse, Wir danken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit sowie die Erstellung des umfangreichen Haushaltsplanes für 2020. Über die verschiedenen Zahlen haben meine Vorredner bereits ausgeführt, ich möchte diese Aspekte nicht wiederholen. Die FBK stimmt dem Haushalt wie auch dem Stellenplan entsprechend der Vorlage zu. Die Maßnahmen der Organisationsüberprüfung haben Fahrt aufgenommen, wir wünschen uns eine baldige Einnahme der geplanten Struktur um viele dringende Projekte in Angriff bzw. zum Abschluss zu bringen. Hoffentlich findet, nachdem viele personelle Veränderungen vorrangig in der Führungsebene umgesetzt wurden, auch die Sachbearbeiterebene eine entsprechend adäquate Verbesserung und/oder Entlastung. Mit gleichzeitiger Einführung von Controlling, Kosten-/Leistungsrechnung und Gebäudemanagement werden wir hoffentlich einen besseren Überblick über Ausgaben und Einnahmen sowie Kostenverursacher erhalten und mit dem Fördermanagement stehen uns vielleicht in Zukunft für Vorhaben entlastende Zuschüsse zur Verfügung. Drücken wir uns dafür ganz fest die Daumen. Ein weiterer Dank geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Bau- und Betriebshofes. Die Mitarbeiter sind durchaus bestrebt, Kalkar in das richtige Licht zu rücken, allerdings stehen ihnen viele Hemmnisse im Weg. Diese sind erkannt und werden hoffentlich zeitnah und kontinuierlich beseitigt. Auch hier ist die Anpassung der personellen Ausstattung dringen zu prüfen und umzusetzen. Es freut uns das unser Antrag aus 2017, einen neuen Bau-und Betriebshof im Gewerbegebiet Ost zu errichten, aufgenommen und in konkrete Planungen umgesetzt wurde. Ungeachtet aller Bemühungen zur Verbesserung der personellen und maschinellen Ausstattung wäre es wünschenswert, die Bevölkerung noch mehr mit ins Boot zu nehmen und Patenschaften und nachbarschaftliches Engagement zu fördern. Hier muss ein wesentlich deutlicherer Appell an die Bevölkerung gehen, Mitverantwortung für die Mitmenschen, für unsere Stadtteile und das Aus- und Ansehen Kalkars zu übernehmen. Wenn jeder in seinem Wohnumfeld ein wenig zu Ordnung und Sauberkeit beiträgt ist schon sehr viel geschafft und wir müssen nicht noch mehr Personal einstellen, was dann zwangsläufig zu höheren Kosten und damit verbunden zu Steuern und Umlagen führt. Wir müssen wieder Vorbild für andere und ganz besonders für unseren Nachwuchs werden. Der CleanDay und die Interessengemeinschaft Naturnahes Kalkar sind Vorreiter und gehen da schon in die richtige Richtung. Das Thema „Ordnungswesen“ bereitet uns ob der nicht immer gerechten Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach wie vor ein ungutes Gefühl. Es wird unserer Einschätzung nach bei den Kontrollen des ruhenden Verkehrs mit unterschiedlichem Maß gemessen, in einigen Bereichen wird sehr wohlwollend kontrolliert, an anderer Stelle werden mehrmals am Tag „Knöllchen“ geschrieben. Bezüglich Verschmutzungen durch das wegwerfen von Müll oder hinterlassen von Hundekot wird unserer Wahrnehmung nach nichts unternommen. Hier fordern wir erneut mehr Gerechtigkeit bei den Ahndungen des ruhenden Verkehrs und die Ausweitung der Kontrollen bzgl. Müll, Zigarettenkippen und Hundekot. Unsere neue Schullandschaft steht kurz vor ihrer Vollendung, der Umzug der Grundschule muss noch verzugslos absolviert werden und dann sind wir für die nächsten 15 bis 20 Jahre auf einem guten räumlichen und technischen Niveau und bleiben konkurrenzfähig. Ein weiterer Schritt in die Zukunft konnte mit dem zweiten Anlauf in Sachen Glasfaser gemacht werden, für Ansiedlung von Gewerbe und Familien ein großes Plus, wenn es jetzt noch zügig mit der B67n vorangeht, es wäre ein Riesengewinn für den Gewerbepark Kehrum. Zum Stichwort Ansiedlung können wir auch zuversichtlich nach vorne blicken, werden doch die Flächen Birkenallee/Postweg, Kirchstraße und Vossegattweg mit unterschiedlichen Wohneinheiten bebaut. Trotzdem muss es unser Bestreben sein, weiteren bezahlbaren Wohnraum für Singles und junge Pärchen zu schaffen. Eine Erweiterung des Gewerbegebietes in Kehrum ist ebenfalls in der konkreten Planung. Diesbezüglich ist Kalkar auf einem guten Weg. Die Veräußerung des Freizeitparks Wisseler See ist leider immer noch nicht abgeschlossen, wir hoffen auf einen baldigen Abschluss, möglichst noch vor der Kommunalwahl, Investitionen sollte man daher bis auf Weiteres unterlassen. Bei der Feuerwehr gibt es auch eine übereinstimmende Vorgehensweise in der Umsetzung der Sanierungen oder Neubauten von Gerätehäusern. Diesen mutigen und einsatzfreudigen Frauen und Männern gilt unser besonderer Dank für ihre Bereitschaft, jederzeit für andere bereit zu stehen und Leib und Leben einzusetzen. Allein deshalb kann es nicht sein, dass wir sie den ersten Gefahren in den eigenen Gerätehäusern aussetzen, hygienische und räumliche Einschränkungen kommen noch hinzu. Der Bürgerbus ist im zweiten Jahr unterwegs und eine absolute Bereicherung, besonders für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger. Außerdem gibt es eine hohe Bereitschaft ehrenamtlich als Fahrerin oder Fahrer zu fungieren, zurzeit fast 30 Frauen und Männer. Das Integrierte Handlungskonzept wird ab dem kommenden Jahr mit größeren Maßnahmen immer sichtbarer und bietet bei der Sanierungen von z.B. der Altkalkarer oder Hanselaerstraße eine Kostenersparnis von 60%, ohne Förderprogramm wäre in naher Zukunft eine 100 %ige Finanzierung unvermeidlich gewesen, Ähnliches gilt für den Austausch der Holzbrücken. Da das Integrierte Handlungskonzept räumlich und thematisch von der Landesregierung vorgegeben ist, konnten die Stadtteile leider nicht davon profitieren. Deshalb fordert die FBK die Gestaltung der Ortskerne im Blick zu halten und weitere Förderprogramme aufzutun. In diesem Zusammenhang ist auch die Aufenthaltsqualität im gesamten Stadtgebiet ein wichtiges Thema. Besonders Kinder, Jugendliche und Senioren brauchen Räume, in denen sie sich gerne und oft aufhalten und als ihren Kommikationstreffpunkt akzeptieren. Dann werden solche Plätze auch respektiert und nicht verwüstet. In Kalkar gibt es ein paar Angebote, dennoch sollten wir weiterhin Konzepte für Kinderspielplätze, Freizeitangebote für Jugendliche, junge Erwachsene und Senioren erarbeiten, Mehrgenerationenplätze sollten in einem besonderen Fokus stehen. Die genannten Altersgruppen haben, da sie nicht berufstätig sind, mehr Freizeit und damit verbunden einen höheren Bedarf. Am 29. November wurde der zweite Ehrenamtstag unter dem Thema „Soziales“ veranstaltet. Es war eine absolut gelungene Veranstaltung – sowohl die Location als auch Getränke und Imbiss waren perfekt gewählt, danke an die Organisatoren. Wir möchten an dieser Stelle noch mal einen ganz herzlichen Dank an alle Ehrenamtliche richten und zollen ihnen unseren vollen Respekt. Wir bitten alle Fraktionen und die Verwaltung um ein weiteres konstruktives und erfolgreiches Wirken. Wir haben in der derzeitigen Besetzung des Rates in den 5 Jahren, lassen sie es mich hanseatisch ausdrücken, das Schiff bereits in ruhigeres Fahrwasser gesteuert, mit anderen Worten: die Debatten werden zwar teilweise noch hitzig geführt, aber persönliche Angriffe kommen so gut wie nicht mehr vor. Lassen sie es uns für Kalkar und seine Bürgerinnen und Bürger weiterhin gemeinsam anpacken – nicht nach Totschlagargumenten suchen, sondern die zielführenden Wege finden und beschreiten. Wir würden uns freuen wenn im kommenden Jahr von allen ein fairer Wahlkampf geführt wird und mit dem notwendigen Respekt sowie Sachlichkeit um die Gunst der Wähler geworben wird. Die FBK wünscht allen Menschen ein besinnliches Weihnachtsfest und das alle Wünsche im kommenden Jahr in Erfüllung gehen und denjenigen, denen es zurzeit nicht gut geht eine schnelle Besserung ihrer Gesundheits- oder Lebenssituation. Danke für Ihre Aufmerksamkeit Es gilt das gesprochene Wort

Freie Bürger Kalkar [FBK]

Wählergemeinschaft Freie Bürger für Kalkar e.V.